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Minimale Softwarenutzung nach Vertragsauflösung: Softwareentwickler hat nur Anspruch auf Bruchteil des vereinbarten Lizenzentgelts.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | IT-Recht, Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 11.2.2025, 33 R 150/24g   Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt Software und ist Herstellerin eines ERP-Systems. Ein ERP-System ist ein Warenwirtschaft-Software-System, das in Unternehmen die Prozesse vom Einkauf, über die Lagerung bis...

EuGH: Duldung eines nicht registrierten Kennzeichens führt nicht zur Verwirkung von Markenrechten.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 1.8.2025, Rechtssache C‑452/24   Sachverhalt: Die Lunapark Scandinavia Oy Ltd ist ein finnisches Unternehmen, das sich auf den Vertrieb von Süßwaren, Snacks und Getränken spezialisiert hat. Lunapark ist auch Inhaberin der eingetragenen Marke...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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