von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 5, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
Urteil des EuGH vom 4.5.2023 in der Rechtssache C‑487/21 Sachverhalt: Die Beklagte ist eine Kreditauskunftei, die auf Verlangen ihrer Kunden Informationen über die Zahlungsfähigkeit Dritter liefert. Zu diesem Zweck verarbeitete sie die persönlichen Daten des Klägers...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.2.2023, 4 Ob 246/22p Sachverhalt: Beide Parteien sind auf dem Gebiet der Schweißtechnik mit Laserverfahren tätig, das insbesondere in der Automobilindustrie Anwendung findet. Die Antragstellerin erwarb ihr Unternehmen aus einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
Urteil des EuGH vom 20.4.2023 in den verbundenen Rechtssachen C‑775/21 und C‑826/21 Sachverhalt: Zwei rumänische Verwertungsgesellschaften klagten ein Luftfahrtunternehmen und eine Eisenbahngesellschaft auf Zahlung von ausstehender Vergütung sowie von...
