von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 29, 2021 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 29. Juli 2021 – I ZR 139/20 Sachverhalt: Der „Lindt-Goldhase“ wird seit dem Jahr 1952 in Deutschland in goldener Folie und seit 1994 im aktuellen Goldton angeboten. Die Klägerinnen (aus der Unternehmensgruppe Lindt &...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 14, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2021, 4 Ob 97/21z Sachverhalt: Ein Unternehmen beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der folgenden Farbmarke in zahlreichen Waren- und Dienstleistungsklassen (vor allem für Farben, Malerarbeiten, Baumaterialien,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2021, 4 Ob 61/21f Sachverhalt: Die Medieninhaberin der „Kronen Zeitung“ klagte die Medieninhaberin/Geschäftsführung von „Österreich“ und „oe24“ sowie die Medieninhaberin und Fernsehveranstalterin des Senders „oe24.TV“ auf Unterlassung....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2021, 4 Ob 32/21s Sachverhalt: Ein Immobilienunternehmen meldete beim Österreichischen Patentamt eine Wortbildmarke an (links im Bild). Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen die Eintragung und stützte sich dabei auf ihre älteren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 8, 2021 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 8.7.2021, Rechtssache C-178/20 Sachverhalt: Das ungarische Unternehmen Pharma Expressz vertrieb in Ungarn Arzneimittel, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten rezeptfrei waren (nicht der ärztlichen Verschreibungspflicht unterliegende Arzneimittel)....
