von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2020, Rechtssachen C-449/18 und C-474/18 Sachverhalt: Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Messi beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „MESSI“ zur Eintragung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.8.2020, 4 Ob 77/20g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein österreichisches Unternehmen mit Sitz in Wien, das Elastomer-Werkstoffe und flexible Gummi-/Metallkomponenten, insbesondere sogenannte „M1-Komponenten“, entwickelt und herstellt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 102/20h Sachverhalt: Die Klägerin bietet Privat- und Geschäftskunden Stromprodukte an. Für den Abschluss ihrer Online-Tarife ist Voraussetzung, dass der Kunde den Vertrag persönlich und nicht durch einen Stellvertreter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2020 | Konsumentenschutzrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.7.2020, 1 Ob 127/20p Sachverhalt: Die Beklagte war Besitzerin eines Ferienhauses im Sprengel des Erstgerichts. Sie benutze das Haus zumeist in den Sommermonaten, wobei sie jedoch nicht durchgehend anwesend war, sondern nur wochenweise....
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 4, 2020 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 86/20f Sachverhalt: Die Klägerin besitzt das exklusive Recht an der TV-Übertragung von Fußballspielen der deutschen Bundesliga. Die Beklagte stellte in ihrem Gastronomiebetrieb ein Fernsehgerät auf und wählte einen arabischen...
