Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

Ist eine vertragliche Regelung nichtig, stellt ein Verstoß keinen unlauteren Vertragsbruch dar

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 102/20h   Sachverhalt: Die Klägerin bietet Privat- und Geschäftskunden Stromprodukte an. Für den Abschluss ihrer Online-Tarife ist Voraussetzung, dass der Kunde den Vertrag persönlich und nicht durch einen Stellvertreter...

Begründet der regelmäßige Aufenthalt in einem Ferienhaus einen zulässigen Gerichtsstand?

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2020 | Konsumentenschutzrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 23.7.2020, 1 Ob 127/20p   Sachverhalt: Die Beklagte war Besitzerin eines Ferienhauses im Sprengel des Erstgerichts. Sie benutze das Haus zumeist in den Sommermonaten, wobei sie jedoch nicht durchgehend anwesend war, sondern nur wochenweise....

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

September 2020
M D M D F S S
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
282930  
« Aug.   Okt. »
© 2012-2026 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung