von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 11, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 226/19t Sachverhalt: Die Klägerin ist im Maschinenbau und im Maschinenhandel tätig. Der Beklagte war früher Vertreter der Klägerin und ist nunmehr Vertriebsleiter eines Konkurrenzunternehmens. Während des aufrechten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 11, 2020 | Internetrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 223/19a Sachverhalt: Eine Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde ist Inhaberin einer Wortmarke. Die Beklagte betreibt ein Online-Verzeichnis, in dem Internetnutzer nach Ärzten suchen und diese bewerten können. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 11, 2020 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 171/19d Sachverhalt: Der Kläger ist Inhaber einer Apotheke. Der Beklagte vertreibt Nahrungsergänzungsmittel. Seine Produkte sind in Österreich über Internetshops und bei niedergelassenen Händlern erhältlich. Der Beklagte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 11, 2020 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2019, 3 Ob 232/19t Sachverhalt: Zwischen den Parteien war ein Exekutionsverfahren anhängig. Der verpflichteten Partei war es gegenüber der betreibenden Partei verboten, aufgrund eines vollstreckbaren Urteils (Exekutionstitel) eine...