von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 14.5.2019, Rechtssache T-795/17 Sachverhalt: Der Kläger meldete im Dezember 2012 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen „NEYMAR“ als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen an. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 2.5.2019, Rechtssache C‑614/17 Sachverhalt: Die Stiftung Queso Manchego ist damit beauftragt, die geschützte Ursprungsbezeichnung „queso manchego“ zu verwalten und zu schützen. Diese Ursprungsbezeichnung erfasst Käsesorten, die in der Mancha...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 6, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.02.2019, 3 Ob 224/18i Sachverhalt: Ein Ehepaar interessierte sich für den Kauf eines Hauses und kontaktierte zu diesem Zweck den inserierenden Immobilienmakler. Der Erstbeklagte rief das Maklerbüro an und erhielt in weiterer Folge ein...
