von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2014 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 176/13f Sachverhalt: Das Schloss Schönbrunn sowie die dazugehörenden Gebäude und Grundflächen stehen im Eigentum der Republik Österreich. Im Jahr 1992 wurden Erhaltung, Verwaltung und Betrieb vertraglich der hier klagenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 6, 2014 | Medienrecht, UWG, Werberecht
BGH-Entscheidung vom 6. Februar 2014, I ZR 2/11: Die Verlegerin des kostenlosen Anzeigenblatts „GOOD NEWS“ veröffentlichte im Juni 2009 zwei Beiträge, für die sie von Sponsoren ein Entgelt erhalten hatte. Darauf wurde mit dem Hinweis „sponsored...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2014 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 83/13d Sachverhalt: Beide Streitparteien erzeugen Schmuckstücke, die sie mit Symbolen aus dem Bereich der Esotherik gestalten. Insbesondere vertreiben beide einen Ring, der eine Darstellung der „Blume des Lebens“ aufweist. Dabei...
