von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2014 | Allgemeines, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Uncategorized
Die Anmeldung von Marken, Patenten und Mustern wird teurer. Auch Verlängerungs-, Recherche- und Verfahrensgebühren, etc werden angehoben. Das Österreichische Patentamt erhöht ab 1. Juli 2014 die Gebühren. Nähere Infos auf der Website des Patentamtes: LINK Wer sparen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2014 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 83/13d Sachverhalt: Beide Streitparteien erzeugen Schmuckstücke, die sie mit Symbolen aus dem Bereich der Esotherik gestalten. Insbesondere vertreiben beide einen Ring, der eine Darstellung der „Blume des Lebens“ aufweist. Dabei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
Entscheidung des EuG vom 16.1.2014, Rechtssache T‑433/12: Am 12. Oktober 2010 meldete die Margarete Steiff GmbH beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine Gemeinschaftsmarke mit folgendem Aussehen an: In der Anmeldung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2013 | Allgemeines, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
Am 11.7.2013 wurde im Bundesgesetzblatt die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 kundgemacht (BGBl I 126/2013; Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Patentverträge-Einführungsgesetz, das Schutzzertifikatsgesetz 1996, das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung: OGH 18.6.2013, 4 Ob 76/13z Gegenstand dieses Verfahrens waren Grablichter. Die Klägerin verfügt über ein registriertes Geschmacksmuster (Design). Das zugehörige Musterzertifikat zeigt ein herkömmliches Grablicht mit Metallabdeckung, das auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 12.2.2013, 4 Ob 174/12k Sachverhalt: Der Betreiber eines Tischlereiunternehmens (Kläger) beauftragte eine Werbeagentur (Beklagte) für ihn einen neuen Marktauftritt inklusive Logo zu gestalten. Die Namensinitialen des Klägers (K und W) sollten...
