von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Internetrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2015 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidungen vom 19.5.2015 Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“. Im Verfahren zur Geschäftszahl 4 Ob 74/15h klagte „Österreich“ den „Österreichischen Ethik-Rat für Public Relations“...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 12, 2015 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2015, 2 Ob 222/14g Sachverhalt: Die Klägerin forderte Schadenersatz von einer deutschen Tierklinik für die Folgen einer fehlerhaften tierärztlichen Behandlung ihres Pferdes. Das Pferd musste in Folge der Behandlung eingeschläfert werden. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteile vom 5.3.2015, Rechtssachen C‑503/13 und C‑504/13 Ausgangsverfahren: Ein Unternehmen aus den USA stellt Herzschrittmacher und implantierbare Cardioverte Defibrillatoren her und verkauft sie (unter anderem an deutsche Abnehmer). Im Zuge von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Urteil vom 19.11.2014, 6 Ob 17/14i Sachverhalt: Im Juni 2010 strahlte der ORF im Rahmen des Mittagsjournals im Radio Niederösterreich ein Interview mit einem Landesgeschäftsführer einer politischen Partei aus, in welchem es um das Glücksspielgesetz ging. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 22, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2014, 2 Ob 224/13z Sachverhalt: Die klagende Partei ist Inhaberin eines Kontos. Von diesem Konto wollte sie im Juli 2010 EUR 17.020,78 an eine bestimmte GmbH überweisen. Im Überweisungsauftrag nannte die klagende Partei den Namen der...
