von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2020 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2020, 9 ObA 120/19s Sachverhalt: Der Kläger war bei der Beklagten als Außendienstmitarbeiter beschäftigt. Ihm stand ein Dienstwagen zur Verfügung, den er auch privat nutzen durfte. In diesem Dienstfahrzeug hatte die Beklagte ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 17, 2020 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2020, 1 Ob 1/20h Sachverhalt: Zwischen den Streitparteien war ein Scheidungsverfahren und ein Pflegschaftsverfahren betreffend die gemeinsamen Kinder anhängig. Der Beklagte konfrontierte die Klägerin immer wieder damit, sie sei...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2020 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 24.1.2020, 8 Ob 137/19h Sachverhalt: Der Kläger war Schriftführer eines Vereins. Dieser Verein bestellte bei der Beklagten Fleischwaren, die vom Verein aber nicht bezahlt wurden. Der Kläger selbst war weder in diese Bestellungen involviert,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 10, 2020 | Datenschutzrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2020, 6 Ob 236/19b Sachverhalt: Der Kläger war führender Politiker der FPÖ. Der Beklagte ist selbständiger Rechtsanwalt. Im Mai 2019 wurde ein – nunmehr als „Ibiza-Video“ bekanntes – Video öffentlich, auf dem der Kläger zu sehen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 11, 2020 | Internetrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 223/19a Sachverhalt: Eine Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde ist Inhaberin einer Wortmarke. Die Beklagte betreibt ein Online-Verzeichnis, in dem Internetnutzer nach Ärzten suchen und diese bewerten können. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 11, 2020 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 171/19d Sachverhalt: Der Kläger ist Inhaber einer Apotheke. Der Beklagte vertreibt Nahrungsergänzungsmittel. Seine Produkte sind in Österreich über Internetshops und bei niedergelassenen Händlern erhältlich. Der Beklagte...
