von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 16, 2022 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2021, 4 Ob 119/21k Sachverhalt: Ein Bauunternehmen wurde von einer Hausverwaltung mit der Neuherstellung einer Dachkonstruktion samt Isolierung beauftragt. Wenige Tage danach entschied sich die Eigentümergemeinschaft gegen die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 15, 2022 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.11.2021, 9 ObA 130/21i Sachverhalt: Eine Arbeitnehmerin, die in der Familien- und Jugendbetreuung tätig war, weigerte sich einen Mund-Nasen-Schutz als Corona-Schutzmaßnahme zu tragen. Da wiederholte Gespräche und Androhungen von Konsequenzen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2022 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
Mit 1. Jänner 2022 ist sowohl die Urheberrechtsnovelle, als auch das neue Gewährleistungsrecht in Kraft getreten. Hier ein kurzer Überblick: Das neue Gewährleistungsrecht Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) hat das österreichische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.11.2021, 6 Ob 104/21v Sachverhalt: Eine Universitätsmitarbeiterin verfasste einen Beitrag für einen Sammelband. Ein Mitherausgeber schöpfte den Verdacht, dass es sich um ein Plagiat handelt und leitete den Text für eine Plagiatsprüfung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2022 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 143/21d Sachverhalt: Eine Rechtsanwaltskanzlei vertrat die Ehefrau des Beklagten im Zuge ihrer Ehescheidung. Der Beklagte rief häufig bei der Rechtsanwaltskanzlei an und beschimpfte dabei auch deren Mitarbeiterinnen. An...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.11.2021, 6 Ob 185/21f Sachverhalt: Den beiden Klägern wurde vorgeworfen, sich mit einer Auskunftsperson eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses über die zu tätigende Aussage „abgesprochen“ zu haben. Sie klagten daraufhin auf...
