von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.2.2026, 6 Ob 79/25y Sachverhalt: Der Kläger besuchte gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinen Kindern einen von der Beklagten betriebenen Trampolinpark. Dort sprang er von einem dafür vorgesehenen etwa 50 Zentimeter hohen Podest mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 6, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 82/25z Sachverhalt: Ein Spieler eines Fußball-Simulationsspiels erwarb im Zeitraum von 2014 bis 2020 für insgesamt 5.521,93 EUR eine virtuelle Währung namens „Points“. Diese sogenannten Points konnten in einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 2, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.1.2026, 1 Ob 181/25m Sachverhalt: Der Kläger hatte ein von der beklagten Lotteriegesellschaft ausgegebenes Rubbellos der Serie „1 Jahr Weihnachten“ gekauft. Auf der Vorderseite waren zwei getrennte Rubbelflächen als „Spiel 1“ und „Spiel...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 171/25p Sachverhalt: Klägerin war eine Rechtsanwaltsgesellschaft, Beklagte eine GmbH, die für Grundeigentümer (oder sonst an Liegenschaften Berechtigte) Parkflächen überwacht. Die Beklagte verfügte über eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 174/25d Sachverhalt: Die Beklagte bietet Parkraumüberwachung für private Liegenschaften an. Sie wird von Kunden damit beauftragt, die Einhaltung ausgeschilderter Nutzungsbedingungen auf Parkflächen zu kontrollieren, teils...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 168/25x Sachverhalt: Ein Unternehmen, das in Österreich digitale Parkraumdienstleistungen anbietet, wurde von einer Rechtsanwaltskanzlei auf Unterlassung geklagt. Die Beklagte überwachte private Parkflächen mittels...
