von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 21, 2023 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 2 Ob 198/23s Sachverhalt: Die beiden Klägerinnen (Mutter und Tochter) befanden sich auf einem Sessellift, der von der Beklagten betrieben wird. Als der Wind stärker wurde entschied der diensthabende Betriebsleiter, diesen leer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 20, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 179/23d Sachverhalt: Die adipöse Klägerin unterzog sich einer laparoskopischen Magenbypass-Operation. Aufgrund der vorherigen monatelangen umfangreichen Abklärung zwischen Chirurgie, Psychosomatik und Stoffwechselambulanz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 20, 2023 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 191/23v Sachverhalt: Der VKI klagte die Betreiber einer Online-Lernplattformen für Schüler. Die AGB der Beklagten sehen vor, dass bei der erstmaligen Buchung eines Abonnements auf der Plattform dieses 30 Tage lang ab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 20, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.11.2023, 6 Ob 211/23g Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Bei einem Polizeieinsatz im Zuge einer Demonstration wurde er fotografiert, wobei sein Gesicht mit einer FFP 2-Maske bedeckt war. Die Beklagte veröffentlichte das Foto auf ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Medienrecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OLG Wien Entscheidung vom 27.11.2023, 33 R 109/23a Sachverhalt: Die Klägerin war Moderatorin bei „o**.TV“. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Tageszeitungen „Ö***“ (Kaufausgabe) und „o***“ (Gratis-Ausgabe). Die Klägerin warf dem Geschäftsführer und Herausgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2023, 6 Ob 191/23s Sachverhalt: Die Streitteile wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft und befinden sich in einem langandauernden Streit. Unter anderem wurde die Hausfassade der Beklagten beschädigt. Die Beklagte wollte daraufhin...