von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 97/22a Sachverhalt: Ein bulgarisches Unternehmen ist seit 2011 Inhaberin der Unionsmarke „OPTONICA“, die u.a. für Geräte zum Beleuchten, Heizen, Dampferzeugen, Kochen, Kühlen, Trocknen, Lüften, zur Wasserversorgung und für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 99/22w Sachverhalt: Wohnungseigentümer schlossen mit der Klägerin (als Werkunternehmerin und Bauträgerin) einen Werkvertrag über die Sanierung des Wohngebäudes. Die Klägerin gab die Bauausführung an ein anderes Bauunternehmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.6.2022, 8 Ob 78/22m Sachverhalt: Die Klägerin kam in einer Supermarktfiliale der Beklagten zu Sturz und verletzte sich. Sie rutschte auf der Blechabdeckung eines Kühlregals aus, die von einem Mitarbeiter des Monteurunternehmens zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2022 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.5.2022, 2 Ob 63/22m Sachverhalt: Der verstorbene Erblasser schloss vor seinem Tod mit seiner Ehefrau einen „Erbvertrag samt Testament“ in Notariatsaktsform ab. Nach dessen Inhalt setzen die Eheleute einander wechselseitig als Erben ein. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2022 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.5.2022, 2 Ob 48/22f Sachverhalt: Im Jahr 2018 verstarb eine stark sehbehinderte Frau, die mehrere letztwillige Verfügungen hinterlassen hatte. In ihrem letzten (fremdhändigen) Testament widerrief sie alle früheren letztwilligen Verfügungen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 8, 2022 | Zivilrecht
1. Motocross-Unfall im Offroad-Park OGH-Entscheidung vom 25.5.2022, 7 Ob 2/22b Sachverhalt: Der Kläger kam in einem Offroad-Park in Ungarn mit seinem Motocross-Motorrad zu Sturz und erlitt dadurch schwere Verletzungen. Der Unfall des Klägers ereignete sich...
