von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 36/20b Sachverhalt: Dem ORF stehen im Rahmen seiner Tätigkeit als Rundfunkveranstalter die ausschließlichen Werknutzungsrechte an einer Vielzahl von Lichtbildern zu, die in seinem Auftrag angefertigt wurden. Ein solches...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 30. April 2020 – I ZR 228/15 Wie hier im Blog berichtet, hatte der EuGH im August 2019 über die Zulässigkeit der Veröffentlichung von Buchbeiträgen des deutschen Bundestagsabgeordneten Volker Beck auf einem Internet-Nachrichtenportal zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 30. April 2020 – I ZR 139/15 Sachverhalt: Das deutsche Bundesministerium für Verteidigung lässt wöchentlich einen militärischen Lagebericht über die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Entwicklungen im Einsatzgebiet erstellen. Die Berichte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.4.2020, Rechtssache C‑567/18 Sachverhalt: Der Parfüm- und Kosmetikkonzern Coty hält eine Lizenz an der Unionsmarke „DAVIDOFF“, die für die Waren „Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ registriert ist. Amazon...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 20. Februar 2020 – I ZR 193/18 Sachverhalt: Der Kläger ist ein eingetragener Wettbewerbsverein in Deutschland. Die Beklagte vertreibt Kinesiologie-Tapes. Sie hat diese Produkte in der Vergangenheit damit beworben, dass sie zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 11, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 226/19t Sachverhalt: Die Klägerin ist im Maschinenbau und im Maschinenhandel tätig. Der Beklagte war früher Vertreter der Klägerin und ist nunmehr Vertriebsleiter eines Konkurrenzunternehmens. Während des aufrechten...
