von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 22, 2024 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.9.2024, 6 Ob 221/23b Sachverhalt: Die Klägerin ist Augenärztin. Die Beklagte betreibt die Suchmaschine „Google“ und den zugehörigen Dienst „Google My Business“. Unternehmen dort können ein selbst gestaltbares Unternehmensprofil...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 7, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑446/21 Sachverhalt: Die Meta Platforms Ireland Ltd betreibt Facebook in der EU. Seit November 2023 sind die Dienste nur noch für diejenigen Nutzer kostenlos, die zugestimmt haben, dass ihre personenbezogenen Daten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 30, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.8.2024, 7 Ob 95/24g Sachverhalt: Ein Bankkunde wurde Opfer eines Phishing-Betrugs, bei dem Betrüger durch eine gefälschte SMS-Nachricht eines angeblichen Paketzustellers an seine Zugangsdaten für das Online-Banking gelangten. Obwohl die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 11.9.2024 – I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist ein von einem Berufsfotografen gegründetes Unternehmen, das vom Gründer selbst angefertigte Lichtbilder als Fototapeten vermarktet. Die Beklagte im Verfahren I...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 9, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 125/24x Sachverhalt: Der Kläger ist freier Journalist und besucht regelmäßig Demonstrationen und dokumentiert diese mit Bild- und Tonaufnahmen auf professionelle Weise. Im Zuge einer Demonstration bildete sich eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.7.2024, 1 Ob 52/24i Sachverhalt: Der Kläger registrierte sich auf einer Glückspiel-Website, die laut Impressum von der Erstbeklagten gemeinsam mit der Zweitbeklagten (mit Sitz in Malta) betrieben wird. Laut den AGB war die Erstbeklagte...
