von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 11.4.2019, Rechtssache C‑690/17 Sachverhalt: Die ÖKO-Test Verlag GmbH und die Dr. Rudolf Liebe Nachf. GmbH & Co. KG stritten um die Benutzung der ÖKO-Test-Marke bzw. des Testsiegels von Öko-Test. ÖKO-Test prüft Waren auf ihre Leistung und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2019 | Lebensmittelrecht, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 147/18y Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionsmarke „Original nach Maria Treben“. Unter dieser Marke verkauft sie im Direktvertrieb verschiedene Produkte, wie etwa Schwedenbitter, Kräutermischungen, Balsam etc....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 12, 2019 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 37/19p Sachverhalt: Ein Unternehmen beantragte die Eintragung seiner Firma beim Firmenbuchgericht. Der Firmenwortlaut enthielt ein „_“-Zeichen, also einen „Unterstrich“ bzw. „underscore“. Das Firmenbuchgericht wies das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2019 | Markenrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 14/19s Sachverhalt: Der Geschäftsführer der Klägerin hat als Inhaber einer Werbeagentur vor mehreren Jahren die Wortbildmarke „Biosativa“ entwickelt. Die Wortbildmarke wurde aber vor etwa drei Jahren gelöscht. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 118/18h Sachverhalt: Der Beklagte war als Handelsvertreter für die Klägerin tätig, die im Bereich Injektionstechnik tätig ist. Der Beklagte nahm Erstkontakt mit Kunden auf, führte Erstbegutachtungen und Verkaufsgespräche und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 7. März 2019 – I ZR 225/17 Der deutsche BGH hat entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ im geschäftlichen Verkehr für die Bewerbung von Sporttextilien als solche nicht gegen...
