von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2019 | Markenrecht
Zusätzlich zu den bisher zulässigen Markenformen können nun zwei weitere Markenformen beim Österreichischen Patentamt angemeldet werden: Bewegungsmarken und Multimediamarken. Bewegungsmarken bestehen aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der in der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 6.12.2018, Rechtssache C‑629/17 Sachverhalt: Ein portugiesischer Weinproduzent aus der Region Borba ist Inhaber mehrerer registrierter Marken, darunter die Wortmarke „adegaborba.pt“. „Adega“ bedeutet „Weinkeller“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 29, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 25.10.2018, Rechtssache T-122/17 Sachverhalt: Die Devin AD beantragte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung der Unionswortmarke „DEVIN“ für alkoholfreie Getränke. Die Industrie- und Handelskammer von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 29, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Entscheidung des EuG vom 26. Juni 2018, Rechtssache T‑71/17 Sachverhalt: Im Jahr 2014 wurde die Eintragung folgender Wort-Bild-Marke als Unionsmarke für Werbedienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reisen und Online-Publikationen beantragt:...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 12.6.2018, Rechtssache C‑163/16 Sachverhalt: Der Schuhdesigner Christian Louboutin ist Inhaber folgender Marke für „hochhackige Schuhe (ausgenommen orthopädische Schuhe)“: In der Anmeldung wird...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 1, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 30.5.2018, Rechtssachen C‑85/16 P und C‑86/16 P Sachverhalt: Herr Kenzo Tsujimoto aus Japan meldete den Wortlaut „KENZO ESTATE“ als internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union für die Waren „Weine; alkoholische...
