von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 204/22m Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde. Sie ist außerdem Inhaberin einer aus ihrem Vor- und Zunamen bestehenden Wortmarke. Die Beklagte betreibt ein Webportal mit einem Verzeichnis...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 171/22h Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „GASTEINER ENERGY WATER“ sowie folgender beiden Wortbildmarken für diverse Getränke in den Klassen 30 und 32: Das Patentamt lehnte die Eintragung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 183/22y Sachverhalt: Die Inhaberin der prioritätsälteren Unionsmarke „ZARA HOME“ erhob Widerspruch gegen die prioritätsjüngere österreichische Wort-Bild-Marke „AZRA HOME“: Beide Marken sind für Dienstleistungen in Klasse 35...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2023 | Allgemeines, Markenrecht
Aktuelle Förderungsmöglichkeit für Marken und Designs!Bis zum 8. Dezember 2023 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ Förderungen beantragen. Eine Erstattung von bis zu EUR 1.000 der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.12.2022, Rechtssachen C‑148/21 und C‑184/21 Sachverhalt: Christian Louboutin ist ein französischer Designer von Luxusschuhen und ‑handtaschen. Seit Mitte der 1990er Jahre bringt er an seinen hochhackigen Schuhen eine rote Außensohle an. Der rote...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 134/22t Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Einzelunternehmen und ist Inhaber der Marke „AIRBUTLER“ für die Klassen 7, 11 (u.a. Geräte für Kühlung, Heizung, Trocknung und Ventilation) und 21, unter welcher...
