von Lisa Knapp-Untermoser | März 17, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 5/23y Sachverhalt: Wie auch schon vor 3 Jahren (siehe Blog-Beitrag hier), beantragte die Betreiberin eines Baumarktes die Eintragung der Farbmarke RAL 2008 Orange in das österreichische Markenregister für Dienstleistungen der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 2, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 201/22w Sachverhalt: Der Antragsgegner ist der Inhaber der Internationalen Registrierung „BasenCitrate“ (Wortmarke) für Waren in den Klassen 5 (Pharmazeutika, diätische Lebensmittel, etc) und 29 (Diätgerichte etc). Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 22, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 194/22s Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Wortbildmarke „Genuss Region Österreich“. Sie schloss mit den Beklagten einen Lizenzvertrag über die Nutzung dieser Marke. Nach der Kündigung der Vereinbarungen durch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 22, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 127/22p Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der Wortbildmarke „GENUSS REGION ÖSTERREICH“ für diverse Waren und Dienstleistungen in den Klassen 29, 30, 31, 32, 35, 39 und 44 (diverse Lebensmittelprodukte sowie ua...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 204/22m Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde. Sie ist außerdem Inhaberin einer aus ihrem Vor- und Zunamen bestehenden Wortmarke. Die Beklagte betreibt ein Webportal mit einem Verzeichnis...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 171/22h Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „GASTEINER ENERGY WATER“ sowie folgender beiden Wortbildmarken für diverse Getränke in den Klassen 30 und 32: Das Patentamt lehnte die Eintragung...
