von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2023 | Markenrecht
OLG Wien Entscheidung vom 14.11.2023, 33 R 98/23h Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wortmarke CDXP für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 41 und 42 an. Das Patentamt wies den Antrag mit der Begründung ab, das Zeichen sei ausschließlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 10, 2023 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 16/23s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der untenstehenden Abbildung als „sonstige“ Marke (§ 23 Abs 1 Z 11 Patentamtsverordnung), in eventu als Positionsmarke, in eventu als Farbmarke, in eventu als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2023 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.5.2023, 33 R 45/23i Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke BRENNERALM für Dienstleistungen der Klasse 43 (insb. Beherbergungsdienstleistungen; Verpflegung von Gästen). Die Rechtsabteilung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 22, 2023 | Markenrecht
1. OLG Wien-Entscheidung vom 25.7.2023, 33 R 70/23s „DER KASTELLAN“: Der Inhaber der Wortmarke „DER KASTELLAN“ erhob Widerspruch gegen diese Markenanmeldung (Wortbild): Beide Marken waren im Wesentlichen für identische Dienstleistungen in Klasse 41 eingetragen. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 16, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 8/23i Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen ist Inhaber eines Instagram-Accounts. Dort können Betrachter nicht nur Postings des Unternehmens sehen, sondern auch Postings, in denen das Unternehmen „getaggt“ (markiert) wurde. Neben...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 87/23g Sachverhalt: Die (hier klagende) Spanische Hofreitschule ist eine Gesellschaft öffentlichen Rechts gemäß § 1 Spanische Hofreitschule-Gesetz mit dem Zweck der dauerhaften Erhaltung und traditionsgemäßen Zucht der...
