von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.11.2023, 33 R 91/23d Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „OLIOBENE“ für Waren der Klasse 5 (diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.11.2023, 33 R 122/23p Sachverhalt: Gegen mehrere Marken der Antragsgegnerin waren Widerspruchsverfahren anhängig. Die Antragstellerin äußerte sich in keinem der Verfahren zu den Widersprüchen. Mit den angefochtenen Beschlüssen gab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.11.2023, 33 R 81/23h Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke SIGGI’S für Waren der Klasse 29 (milchfreies Joghurt sowie Joghurtersatz) erhob Widerspruch gegen mehrere Markenanmeldungen mit dem Wortbestandteil SIGL ebenfalls für Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 29.11.2023, T‑107/23, MYBACON Das EuG bestätigte die Entscheidung des EUIPO, dass die Bezeichnung „MYBACON“ für Fleischersatzprodukte der Klasse 29 gemäß Artikel 7 (1) g UMV geeignet ist, das Publikum zu täuschen. Eine Verwechslung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 187/23p Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Inhaberin folgender Bildmarke für Dienstleistungen der Klassen 36 (für Finanzdienstleistungen) und 41 (für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen): Folgende Wortbildmarke der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2023, 33 R 103/23v und 33 R 104/23s Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „KAHLENBERG DAS BELIEBTESTE WASSER DER WELT“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 35 und 41 und folgende Wort-Bild-Marke für Waren...
