von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 3.7.2024, T‑597/22 Sachverhalt: In Österreich war die Marke „Sophienwald“ (Wort-Bild) bereits vor einigen Jahren Gegenstand eines Rechtsstreits. Da Bezeichnungen, die Orte bezeichnen, die von den beteiligten Verkehrskreisen aktuell oder zukünftig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 3/24f Sachverhalt: Die Klägerin ist die Inhaberin mehrerer Marken. Sie behauptete u.a. Markenrechtsverletzungen der Beklagten und klagte. Die Lizenznehmerin trat dem Verfahren als Nebenintervenientin iSd § 14 Abs 4 MSchG...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.6.2024, T‑130/23 Sachverhalt: Nike meldete 2019 die Wortmarke „FOOTWARE“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 38 und 42 an; u.a. aus den Bereichen Hard- und Software, Telekommunikation, IT, etc. Puma beantragte 2020...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 18.6.2024, 33 R 60/24x Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke EcoBox für Waren aus Klasse 19 (iwS Baumaterialien und Bauelemente). Das Patentamt wies die Anmeldung ab....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.6.2024, T-58/23| Supermac’s/EUIPO – McDonald’s International Property (BIG MAC) Sachverhalt: Im Jahr 1996 wurde die Unionsmarke „BIG MAC“ von McDonald’s angemeldet. Im Jahr 2017 stellte die irische Schnellrestaurantkette Supermac’s einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.2.2024, 33 R 136/23x Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke (Unionsmarke) FOSTER für Waren der Klasse 5 (Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen; Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Atemwegserkrankungen) erhob...
