von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 194/23t Sachverhalt: Ein Lebensmittel-Discounter ist die Inhaber der Wortbildmarke „bella casa“ mit Zusatz „modernes wohnen“ unter anderem geschützt für Waren der Klassen 20 (darunter Dekorationsartikel [Innenausstattung]),...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 36/24t Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte für ihre internationale Wortmarke „BEST FOR ALL“ Schutz in Österreich. Die Marke war für Dienstleistungen der Klasse 40 eingetragen, nämlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 6/24f Sachverhalt: Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „Boutique Hotel Wörthersee Velden“ für verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit Hotelbeherbergung,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 3.7.2024, T‑597/22 Sachverhalt: In Österreich war die Marke „Sophienwald“ (Wort-Bild) bereits vor einigen Jahren Gegenstand eines Rechtsstreits. Da Bezeichnungen, die Orte bezeichnen, die von den beteiligten Verkehrskreisen aktuell oder zukünftig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 3/24f Sachverhalt: Die Klägerin ist die Inhaberin mehrerer Marken. Sie behauptete u.a. Markenrechtsverletzungen der Beklagten und klagte. Die Lizenznehmerin trat dem Verfahren als Nebenintervenientin iSd § 14 Abs 4 MSchG...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.6.2024, T‑130/23 Sachverhalt: Nike meldete 2019 die Wortmarke „FOOTWARE“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 38 und 42 an; u.a. aus den Bereichen Hard- und Software, Telekommunikation, IT, etc. Puma beantragte 2020...
