von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 12, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.9.2024, T‑361/23 bis T‑364/23 Sachverhalt: Die schwedische Väderstad Holding AB beantragte 2019 beim EUIPO die Eintragung verschiedener Kombinationen der Farben Rot, Gelb und Schwarz für landwirtschaftliche Maschinen: Die Markenanmeldungen betrafen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2024 | Markenrecht
BPatG-Entscheidung vom 23.8.2024, 30 W (pat) 78/21 Sachverhalt: Die unter der Nummer 135854 international registrierte Wortbildmarke „MONSTER“ beansprucht für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Schutz für Waren aus Klasse 9. Die Monster...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2024 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OLG Graz-Entscheidung vom 18.7.2024, 4 R 111/24m Sachverhalt: Eine GmbH wollte ihren Firmenwortlaut auf „Know Center Research GmbH“ ändern. Bei ihrem Unternehmen handle es sich um ein europaweit führendes Innovations- und Spitzenforschungszentrum für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 194/23t Sachverhalt: Ein Lebensmittel-Discounter ist die Inhaber der Wortbildmarke „bella casa“ mit Zusatz „modernes wohnen“ unter anderem geschützt für Waren der Klassen 20 (darunter Dekorationsartikel [Innenausstattung]),...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 36/24t Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte für ihre internationale Wortmarke „BEST FOR ALL“ Schutz in Österreich. Die Marke war für Dienstleistungen der Klasse 40 eingetragen, nämlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 6/24f Sachverhalt: Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „Boutique Hotel Wörthersee Velden“ für verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit Hotelbeherbergung,...
