von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.12.2024, T‑1163/23 Sachverhalt: Die Glashütter Uhrenbetrieb GmbH beantragte beim EUIPO die Eintragung einer Marke für virtuelle Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Uhren in den Klassen 9, 35 und 41: Das EUIPO lehnte die Eintragung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2024, 33 R 97/24p Sachverhalt: Die Klägerin benutzt seit ca. 20 Jahren ein bestimmtes Firmenschlagwort. Sie ist auch Inhaberin einer gleichlautenden Domain sowie einer österreichischen Marke. Die Klägerin bietet unter diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 6.11.2024, T‑118/23 Sachverhalt: Das dänische Unternehmen House of Prince ist Inhaberin mehrerer dänischer Wort- und Wortbildmarken, denen der Bestandteil KING’S gemeinsam ist. Die Marken sind für Zigaretten, Tabakprodukte und Raucherzubehör...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 100/24w Sachverhalt: Die Streitparteien erzeugen jeweils Systeme zur kontinuierlichen Blutzuckerüberwachung für Diabetiker. Sie beinhalten jeweils ein am Körper getragenes Messgerät (sog „On-Body-Unit“ = OBU), das mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 148/24d Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete folgendes Zeichen als Wort-Bild-Marke für Waren aus Klasse 21 (iwS Haushaltsartikel), Klasse 29 (Fleischwaren, konserviertes Obst und Gemüse, Milchprodukte, etc) und Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 17.10.2024, 33 R 88/24i Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 1966 registrierten Wortbildmarke „PIXI“. Sie verlegt unter anderem die allgemein bekannten Kinderbücher der Reihe „PIXI“. Anderen Unternehmen bietet sie...
