von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 154/13w Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatte der OGH zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Schadenersatzanspruch aufgrund zufälliger Ähnlichkeit zwischen einer mit einem Familiennamen bezeichneten Romanfigur und einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
Um dem Kostenrisiko eines Gerichtsverfahrens möglichst zu entgehen, entscheiden sich in der Praxis viele Mandanten zunächst dafür, die Gegenseite in Form einer Unterlassungsaufforderung („Abmahnschreiben“) über ihre Unterlassungsansprüche in Kenntnis zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.11.2013, 2 Ob 165/13y . Sachverhalt: Die Mieter eines Reihenhauses ließen auf eigene Kosten den im Lauf der Zeit immer weniger Warmwasser abgebenden Warmwasserboiler erneuern. Da der Mietvertrag über das Reihenhaus insoweit dem MRG bzw dem WGG...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 10 Ob 47/13d Sachverhalt: Auf der Grenze zweier Nachbarliegenschaften wächst eine schräg wachsende Birke, die sich zu etwa 2/3 auf dem Grundstück der Baumeigentümer (hier Beklagte) und zu 1/3 auf der Nachbarliegenschaft (des Klägers)...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2013, 2 Ob 72/13x Sachverhalt: Eine Frau wurde im Zuge eines Verkehrsunfalls von einem LKW niedergestoßen und überrollt. Das alleinige Verschulden an dem Unfall traf den Fahrer des LKWs. Die Frau wurde bei dem Unfall schwerst an den Beinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 6, 2013 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2013, 1 Ob 106/13 Grundsätzliches zum Gewährleistungsrecht: Gemäß § 932 Abs 1 ABGB kann der Übernehmer wegen eines Mangels die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden), den Austausch der Sache, eine angemessene Minderung des...
