von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 28.4.2025, 5 R 203/24w Sachverhalt: Die Klägerin, Herausgeberin eines Gourmet-Magazins, klagte einen Nationalratsabgeordneten auf Unterlassung und Widerruf. Dieser hatte in einem Interview die Inseratenvergabe einer Partei kritisiert...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 24.4.2025, 33 R 55/25p Sachverhalt: Der Kläger, ein ehemaliger Politiker, heute Polit-Analyst, Kolumnist, Unternehmer und Mitglied des ORF-Stiftungsrats, sah sich durch zwei Artikel in einer Tageszeitung und deren Onlineausgabe in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 2, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 27.1.2025, 4 R 121/24d Sachverhalt: Im politischen Schlagabtausch zwischen zwei im Nationalrat vertretenen Parteien kam es zu einer Presseaussendung eines Parlamentsklubs in der u.a. zu lesen stand, dass die klagende Partei bei ihrem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 22, 2025 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Entscheidung vom 29.7.2025, VI ZR 426/24 Sachverhalt: Der Kläger, ein deutscher Bundestagsabgeordneter für Die Linke im Wahlkreis Leipzig-Süd, hatte eine Demonstration in Leipzig angemeldet. Kurz darauf kündigte auch die Partei Freie Sachsen, die vom...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.7.2025, 4 Ob 71/25g Sachverhalt: Ein international tätiges Medienunternehmen betreibt einen privaten Fernsehsender und produziert u.a. eine TV-Serie. Der Beklagte war in den ersten beiden Staffeln dieser Serie beratend tätig. Er klagte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 9, 2025 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.4.2025, 4 Ob 107/24z Sachverhalt: Ein Polizist (Kläger) wurde über einen längeren Zeitraum von einem psychisch kranken Mann (Beklagter) im Internet belästigt und verleumdet. Der Beklagte litt an paranoider Schizophrenie und einer...
