von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2023, 6 Ob 191/23s Sachverhalt: Die Streitteile wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft und befinden sich in einem langandauernden Streit. Unter anderem wurde die Hausfassade der Beklagten beschädigt. Die Beklagte wollte daraufhin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 9, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 23.8.2023, 17 Bs 119/23h Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war eine Rezension auf dem Google-Unternehmensprofil einer Kinderärztin. Ein Nutzer bewertete unter einem Pseudonym die Arztpraxis der Antragstellerin mit einem von fünf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 17, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 25.9.2023, 6 Ob 160/23g Sachverhalt: Im Februar 2022 befand der OGH die App „Lernsieg“ bzw. die dadurch vorgenommene Datenverarbeitung (Bewertung und Veröffentlichung) für zulässig. Die Entscheidung kann HIER im Blog nachgelesen werden. Im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 14, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.6.2023, 6 ObA 1/22y Sachverhalt: Die Klägerinnen waren als Assistentinnen der Geschäftsführung beim beklagten Unternehmen beschäftigt. In deren Betrieb wurde Microsoft Office 365 als integrierte Lösung eingesetzt. Jede Mitarbeiterin...