„Bösartige Schmutzkübel-Kampagne“ durch Medienunternehmen? Immaterieller Schadenersatz für unlautere Herabsetzung nur bei besonders schwerer Beeinträchtigung der sozialen Wertstellung.

von | März 26, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 91/24x     Sachverhalt: Die Streitparteien stehen als Medieninhaberinnen tagesaktueller Medien in einem Wettbewerbsverhältnis. Im Jahr 2019 beschuldigte eine TV-Moderatorin ihren damaligen Arbeitgeber (die Beklagte) der...

„Punschkrapferl“: OGH zur medienrechtlichen Verantwortlichkeit bei Facebook-Kommentaren und den Grenzen zulässiger Kritik im politischen Diskurs.

von | März 20, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 26.2.2025, 15Os55/24p (15 Os 160/24d, 15 Os 161/24a)     Sachverhalt: In einem medienrechtlichen Verfahren begehrte der Privatankläger und Antragsteller Herr H. die Verurteilung des Angeklagten und Antragsgegners Herrn U. wegen der...

Kreditschädigende Äußerungen erreichen nicht überschaubaren Personenkreis: „Öffentlicher Widerruf“ in US-amerikanischer Fachzeitschrift.

von | Nov. 28, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 55/24b   Sachverhalt: Von der Beklagten wurde ein Schreiben verfasst und an deren Vertriebspartner übermittelt, das bereits als kreditschädigend zum Nachteil der Klägerin qualifiziert wurde (HIER im Blog die zugehörige...

Tödlicher Unfall auf der Hochzeitsreise: Identität der Opfer kommt kein eigener Nachrichtenwert zu. Urteilsveröffentlichung kann falsche Eindrücke beseitigen.

von | Nov. 11, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 8.10.2024, 6 Ob 118/24g   Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung sowie einer zugehörigen Website und App für die Verbreitung von ePaper-Ausgaben. Die Klägerin und ihr Ehemann verbrachten im April 2022 ihre...