von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑422/24 Sachverhalt: Die schwedische Verkehrsgesellschaft AB Storstockholms Lokaltrafik stattete ihre Fahrkartenkontrolleure mit Körperkameras aus, die während der gesamten Schicht getragen werden und durchgehend Bild-...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 3, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 2.12.2025, Rechtssache C‑492/23 Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall betrieb die rumänische Gesellschaft Russmedia Digital die Website www.publi24.ro, einen Online-Marktplatz, auf dem Nutzer kostenlos oder gegen Entgelt Werbeanzeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.9.2025, 5 R 54/25k Sachverhalt: Der Beklagte betreibt eine Website , auf der er sich kritisch mit dem Thema Schwangerschaftsabbruch auseinandersetzt. In einem am 18. Juli 2024 veröffentlichten Beitrag mit dem Titel „B* – das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 11.11.2025, 1 Ob 155/25p Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatten die Kläger zugunsten ihres landwirtschaftlich genutzten Grundstücks ein Wasserbezugsrecht durch Ersitzung erworben. Dieses Recht belastete die Grundstücke der Beklagten, auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 13.10.2025, 33 R 143/25d Sachverhalt: Die beklagte Medieninhaberin veröffentlichte in ihren Tageszeitungen einen Artikel über die Anklageerhebung gegen eine Person wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Spionage. Zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.06.2025, 15 R 74/25z Sachverhalt: Der klagende Polizist war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen COVID-19-Maßnahmen im Einsatz. Ein Dritter veröffentlichte auf Facebook ein Foto des Klägers mit einem Text, der ihm...
