von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 27, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 109/26m Sachverhalt: Bei den drei Antragstellerinnen handelt es sich um eine Mutter und ihre beiden minderjährigen Kinder. Ihr Ehemann ist Polizist. Der Antragsgegner suchte den Wohnort der Familie über einen Zeitraum von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 20, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑199/24 Sachverhalt: Der EuGH hatte über ein Vorabentscheidungsersuchen aus Schweden zu entscheiden, das die Reichweite des sogenannten Medienprivilegs nach Art. 85 DSGVO betraf. Ausgangspunkt war ein Rechtsstreit zwischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.4.2026, 2 R 178/25y Sachverhalt: Ein in der Öffentlichkeit bekannter Publizist, der sich juristisch gegen Hasskommentare zur Wehr setzt, wurde von einem Medienunternehmen in mehreren Beiträgen kritisiert. Diese Beiträge, die auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 61/26b Sachverhalt: Der Kläger brachte eine Unterlassungsklage samt Antrag auf Erlassung eines Unterlassungsauftrags im Mandatsverfahren nach § 549 ZPO ein. Nachdem dieser Antrag rechtskräftig abgewiesen worden war, begehrte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 86/25b Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist und war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid 19 Maßnahmen in Innsbruck im Einsatz. Im Zuge dieses Einsatzes wurde er fotografiert beziehungsweise gefilmt. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 1, 2026 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 36/26a Sachverhalt: Die klagende Partei hatte in einem auf dem Online-TV-Kanal einer auflagenstarken Tageszeitung veröffentlichten Videobeitrag ausführlich geschildert, ihren Geschlechtseintrag im Personenstandsregister von...
