von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 32/25m Sachverhalt: Ein ehemaliger Politiker klagte zwei Medienunternehmen derselben Mediengruppe (Print und Online) auf Schadenersatz. Die Beklagten hatten im August und September 2022 mehrfach über einen angeblichen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 49/25m Sachverhalt: Im Jahr 2020 kandidierten mehrere Personen gemeinsam für eine wahlwerbende Liste bei einer Stadtvertretungswahl. Für Wahlwerbezwecke wurde zuvor ein Gruppenfoto angefertigt, auf dem sowohl die späteren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 25, 2025 | Urheberrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 25.3.2025, 2 R 36/25i Sachverhalt: Die Klägerin, eine Unterlizenznehmerin der UEFA-Champions-League, machte geltend, dass in einem Lokal des Beklagten ein Fussballspiel öffentlich übertragen wurde, ohne dass eine Lizenz dafür...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 213/24p Sachverhalt: Eine Tierärztin und Hundezüchterin (Klägerin) bot im Januar 2024 auf einer Internet-Plattform Welpen mit der Fellfarbe „Blue Merle“ zum Verkauf an. Die Inserate enthielten von ihr selbst...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
BGH- Urteile vom 20.2.2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24 Sachverhalt: Die Klägerin ist Teil der Birkenstock-Gruppe. Sie vertreibt verschiedene Sandalenmodelle. Die Beklagten bieten über das Internet ebenfalls Sandalen an oder stellen Sandalen als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 142/24x Sachverhalt: Ein Sportverein wurde von einem Pay-TV-Anbieter verklagt, weil in dessen Vereinskantine ein Fußballspiel der deutschen Bundesliga ohne Lizenz gezeigt wurde. Ein Vereinsmitglied hatte spontan seinen...
