von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 15, 2023 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 109/23t Sachverhalt: Die Klägerin (AKM) ist eine österreichische Verwertungsgesellschaft, die für Werke der Tonkunst über eine aufrechte Betriebsgenehmigung mit der Befugnis zur treuhändigen Wahrnehmung von Senderechten auf dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 10, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 45/23f Sachverhalt: Das beklagte Inkassoinstitut wurde im Auftrag eines Schweizer Unternehmens tätig, welches Verträge mit Kunden schließt, die Urheberrechte oder Werknutzungsrechte an Bildern besitzen. Das Inkassoinstitut...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Internetrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21.7.2023, V ZR 112/22 Sachverhalt: Ein Kunstsammler erwarb im Jahr 1999 im Rahmen einer Auktion in London ein Gemälde. Dieses Gemälde befand sich in der Zeit von 1931 bis 1937 im Besitz eines jüdischen Kunsthändlers, dem im Jahr 1935...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
Urteil des EuGH vom 20.4.2023 in den verbundenen Rechtssachen C‑775/21 und C‑826/21 Sachverhalt: Zwei rumänische Verwertungsgesellschaften klagten ein Luftfahrtunternehmen und eine Eisenbahngesellschaft auf Zahlung von ausstehender Vergütung sowie von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 5, 2023 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 139/22b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Illustrations- und Animationsstudio. Die Beklagte betreibt ein Schokolademuseum samt Shop. Der Geschäftsführer der Beklagten kaufte im Herbst 2016 nicht-exklusive Nutzungsrechte samt...
