von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2026 | Urheberrecht
OLG Graz-Entscheidung vom 25.2.2026, 9 Bs 283/25y Sachverhalt: Ein Gastronom, der ein Studium der Betriebswirtschaftslehre absolviert hatte, spielte in seiner Betriebsstätte Musikstücke ab, die zum Repertoire der Privatanklägerin, einer Verwertungsgesellschaft,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 14.4.2026, Rechtssache C‑590/23 Sachverhalt: Der Rechtsstreit zwischen den Gründungsmitgliedern der Musikgruppe Kraftwerk sowie der Pelham GmbH und zwei Komponisten beschäftigt die deutschen Gerichte seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im Zentrum...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 18.3.2026, 33 R 23/26h Sachverhalt: Der Beklagte veröffentlichte auf seinem Facebook-Account ein vom Kläger geschaffenes Lichtbild mit dem Titel „Frohe Weihnachten“, ohne dessen Zustimmung einzuholen oder ihn als Urheber zu nennen....
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2026 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2026, 4 Ob 166/25b Sachverhalt: Ein in China ansässiger Künstler gestaltet seit 2002 lebensgroße Skulpturen, die nach vorne gebeugte, unterschiedlich korpulente Menschen darstellen. Diese Werke, die international ausgestellt wurden,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑323/24 Sachverhalt: Im Ausgangsverfahren stritten Deity Shoes, S.L. und zwei Wettbewerber um die Verletzung sowie die Nichtigkeit mehrerer eingetragener und nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24 Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...
