von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 173/19y Sachverhalt: Der Kläger ist italienischer Staatsbürger und in Südtirol ansässig. Er ist Inhaber eines Einzelunternehmens für Foto und Webdesign und als solcher Urheber eines Lichtbildes, das eine Burg in Südtirol...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2019 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.10.2019, 4 Ob 166/19v (4 Ob 187/19g) Sachverhalt: Bei den Streitparteien handelt es sich um Unternehmen, die Energielösungen für Business- und Großkunden in Österreich anbieten und zu diesem Zweck Energielieferverträge für Strom und Gas...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 135/19k Sachverhalt: Der Beklagte ist Gründer einer Interessensgemeinschaft und berichtete auf seiner Website über deren Aktivitäten und Veranstaltungen. Auf seiner Website veröffentlichte er ein Lichtbild, das das Modell...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2019 | Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 53/19a Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer Gratiszeitung und einer Nachrichten-Website. Auf dieser Website wurde ein Artikel mit Lichtbild veröffentlicht, an dem ihr das ausschließliche Verwertungsrecht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2019, 6 Ob 6/19d Sachverhalt: In den Räumlichkeiten eines Unternehmers kam es zu einem Polizeieinsatz. Die im Gebäude anwesende Beklagte und der Unternehmer wurden von der Amtshandlung überrascht. Neben zwei Gerichtsvollziehern...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-476/17 Sachverhalt: Die Musikgruppe Kraftwerk veröffentlichte im Jahr 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück „Metall auf Metall“ befindet. Im Jahr 1997 veröffentlichten die Musikproduzenten Moses Pelham...