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Bezeichnung als „Judas“ in Zeitungsartikel ist von Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 25.10.2018, 6 Ob 124/18f Sachverhalt: Einem Landesrat wurde von der Universität der akademische Grad des Dr. aberkannt, nachdem sich Plagiatsvorwürfe als richtig herausgestellt hatten. In weiterer Folge trat der Landesrat auch als Obmann des...

Kein generelles Recht auf Namensanonymität in der Öffentlichkeit (Medien)

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 21.11.2018, 6 Ob 198/18p Sachverhalt: Der Kläger ist Leiter einer im öffentlichen Blickpunkt stehenden Organisation.  Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde der Name des Klägers in...

Nach rechtskräftiger Verurteilung eines Straftäters scheidet eine Wiederholung der Verletzung der Unschuldsvermutung denknotwendig aus

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 31.8.2018, 6 Ob 139/18m Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. In einem Artikel wurde ein Foto des Klägers veröffentlicht, gegen den ein Strafverfahren wegen Raubmordes anhängig war. Mit rechtskräftigem Urteil des...

Die Reichweitenuntersuchungen der Media-Analyse sind nicht irreführend

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2018 | Medienrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 25.9.2018, 4 Ob 116/18i Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer monatlich erscheinenden Wohnzeitschrift. Der Beklagte ist ein Verein, dessen statutenmäßiger Zweck im Wesentlichen die Durchführung bzw Veranlassung von...

Greift Zeitungsartikel über Luxusimmobilie in Persönlichkeitsrechte des prominenten Eigentümers ein?

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 11, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 69/18b Sachverhalt: Der Kläger ist ein international tätiger Hedgefondsmanager. In der britischen Presse trat er wiederholt als einer der vermögendsten Hedgefondsmanager des Vereinigten Königreichs in Erscheinung. Der...

Rechtswidrige Kommentare auf Facebook: Sorgfaltspflichten weiter verschärft

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2018 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 12.4.2018, 15 Os 26/18i Sachverhalt: Ein Abgeordneter der Grünen zum Nationalrat (hier Antragsgegner) betreibt ein Facebook-Profil, dessen Medieninhaber er ist. Im September 2016 verfasste der Politiker anlässlich eines Zeitungsartikels ein...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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