von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.6.2016, 4 Ob 30/16i Sachverhalt: Die Beklagte verwendete in ihren Geschäftsräumen eine Telefonanlage. Die Klägerin stellte der Beklagten die Festnetz- und Internetverbindungen für die genannte Anlage zur Verfügung. Sie lieferte der Beklagten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2016 | Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 Die Klägerin betreibt unter der Domain „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das Thema Wetter zum Abruf bereithält. Seit 2009...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 26, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 21.10.2015, Rechtssache C‑347/14 Sachverhalt: Die New Media Online GmbH betreibt unter der Internetadresse www.tt.com die Online-Zeitung Tiroler Tageszeitung Online. Auf dieser Website, die hauptsächlich Presseartikel enthält, befand sich ein Link, der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 206/14v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt als Tochtergesellschaft der österreichischen Fußballverbände das Online-Spielbetriebssystem „fussballoesterreich.at“, über das der gesamte Spielbetrieb, wie insbesondere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Internetrecht, IT-Recht
Hält der Inhaber einer Website rechtswidrige Inhalte abrufbar, kann er u.a. auf Unterlassung geklagt werden bzw. werden in solchen Fällen oftmals auch außergerichtlich Unterlassungserklärungen abgegeben. In der österreichischen Rechtsprechung ist die Frage jedoch noch...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 5.3.2015, Rechtssache C‑463/12 Ausgangsverfahren: Die dänische Copydan ist eine Einrichtung zur Verwaltung von Urheberrechten, die die Inhaber solcher Rechte an Ton- und Videoproduktionen vertritt. Nokia vermarktet Mobiltelefone in Dänemark. Alle...
