von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2013 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil: BGH 17.7.2013, I ZR 129/08 – UsedSoft II Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger erhalten, sondern die Software von der Internetseite der Klägerin auf ihren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2013 | Urheberrecht
BGH-Urteil: BGH 17.7.2013 – I ZR 52/12 – Pippi Langstrumpf Sachverhalt: Eine Supermarktkette warb für Karnevalskostüme. Dafür verwendete sie in Verkaufsprospekten Fotografien eines etwa fünfjährigen Mädchens und einer jungen Frau, die als Pippi Langstrumpf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 18.6.2013, 4 Ob 79/13s Sachverhalt: Die beklagte Partei vertreibt Schwimmbäder in Österreich und beauftragte einen Fotografen, um für einen Katalog und ein Zeitungsinserat professionelle Lichtbilder anzufertigen. Diese Bilder wurden in weiterer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2013 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 11.7.2013, C-521/11 (Amazon / Austro Mechana) Grundsätzlich können Mitgliedstaaten der EU die Anfertigung von Privatkopien urheberrechtlich geschützter Werke erlauben. Im Gegenzug muss aber der Mitgliedstaat in Entsprechung der Richtlinie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 1, 2013 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 27.6.2013, C-457/11 bis 460/11 Gemäß der EU-Richtlinie 2001/29/EG steht Urhebern das ausschließliche Recht zu, die unmittelbare oder mittelbare, vorübergehende oder dauerhafte Vervielfältigung ihrer Werke auf jede Art und Weise und in jeder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2013 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung: OGH 12. 2. 2013, 4 Ob 236/12b Sachverhalt: Der Klagsschfriftsatz eines bekannten Wiener Medienanwalts wurde im Internet veröffentlicht. Dieser klagte auf Unterlassung. Entscheidung: Dem Unterlassungsbegehren wurde stattgegeben. Denn sofern einem...
