von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 15, 2026 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2026, 4 Ob 149/25b Sachverhalt: Eine Interessengemeinschaft ließ im Jahr 2005 für eine Einkaufsstraße eine individuelle Weihnachtsbeleuchtung entwickeln, die aus Kronleuchtern und Lichterbaldachinen bestand. Die Weihnachtsbeleuchtung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 11, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.8.2025, 5 R 88/25k Sachverhalt: Die Klägerin ist eine renommierte österreichische Herstellerin von Süßwaren, insbesondere Waffelschnitten, die seit ihrer Gründung im Jahr 1913 ihre Produkte in einer charakteristischen rosa...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 26/26f Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Facebook-Profil und veröffentlichte dort ein Posting über eine Familienfeier. Ein dritter Nutzer kommentierte dieses Posting sinngemäß dahin, dass im Gesicht des Klägers...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 107/25a Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in der Südsteiermark seit Jahren gehobene Ferienwohnungen und Zimmer unter der Bezeichnung „Golden Hill“: Diese Bezeichnung ist seit 2014 Bestandteil ihrer Firma und wird von ihr...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2026 | Datenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 4/26f Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte eine Wirtschaftsauskunftei, die entgeltliche Bonitätsauskünfte anbietet. Diese kostenpflichtigen Produkte sind für die Vorlage bei Dritten, wie Vermietern...
