von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2026, 4 Ob 115/25b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in Österreich Service Center für Reparatur und Austausch von Fahrzeugverglasung. Die Beklagten betreiben eine Kfz-Werkstättenkette samt Franchisesystem und bieten ebenfalls...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.7.2025, 15 R 42/25v Sachverhalt: Eine unter einem Pseudonym tätige Künstlerin erstellte zwischen 2015 und 2018 nach intensiver Recherche einen detaillierten Plan eines ehemaligen Betriebsstandortes. Dieser Plan, der historische und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2026 | Urheberrecht
OLG Graz-Entscheidung vom 25.2.2026, 9 Bs 283/25y Sachverhalt: Ein Gastronom, der ein Studium der Betriebswirtschaftslehre absolviert hatte, spielte in seiner Betriebsstätte Musikstücke ab, die zum Repertoire der Privatanklägerin, einer Verwertungsgesellschaft,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 218/25i Sachverhalt: Ein Kläger begehrte im Wege des Mandatsverfahrens nach § 549 ZPO die Erlassung eines Unterlassungsauftrags gegen einen Beklagten, der als Hostprovider für die Kommentare Dritter auf seiner Plattform in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 14.4.2026, Rechtssache C‑590/23 Sachverhalt: Der Rechtsstreit zwischen den Gründungsmitgliedern der Musikgruppe Kraftwerk sowie der Pelham GmbH und zwei Komponisten beschäftigt die deutschen Gerichte seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im Zentrum...
