von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 21.08.2025, 2 R 73/25g Sachverhalt: Die Klägerin, eine Mediengesellschaft, betreibt ein Rundfunkprogramm. Im Zusammenhang mit einer tödlichen Hundebissattacke in Oberösterreich im Oktober 2023 veröffentlichte die Klägerin auf ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 28.08.2025, 18 Bs 155/25p Sachverhalt: Der Privatankläger ist Geschäftsführer einer GmbH, die sich auf die Durchsetzung von Ansprüchen gegen Falschparker auf Kundenparkplätzen spezialisiert hat. Die GmbH betreibt eine Facebook-Seite,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 14.07.2025, 33 R 105/25s Sachverhalt: Im Januar 2020 gründete ein französischer Unternehmer die Gesellschaft „Ventio“, die Antragstellerin, als französische SAS. Bereits Ende Dezember 2019 hatte er verschiedene Internet-Domains mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 215/24g Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt und Steuerberater ist Inhaber einer seit 2006 registrierten österreichischen Wort-Bildmarke mit dem Wortbestandteil „*TAX“ für Steuerberatungs- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.9.2025, T‑288/24 Sachverhalt: Die Berliner Verkehrsbetriebe meldeten beim EUIPO eine Unionshörmarke (Klangmarke) an, bestehend aus einer kurzen Melodie mit vier aufeinanderfolgenden Tönen: Link zur Marke Die Anmeldung bezog sich auf...
