von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.4.2025, 1 R 41/25v Sachverhalt: Der Kläger war ein Abgeordneter zum Nationalrat und Bundesparteiobmann einer politischen Partei. Beklagte Partei war ein Verein, der im Vorfeld der Nationalratswahl politische Werbung schaltete und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2026, 17 Ob 3/25b Sachverhalt: Der Masseverwalter einer in Konkurs gegangenen Bank forderte vom ehemaligen Vorstands- und späteren Aufsichtsratsvorsitzenden J.M. (Beklagter) die Rückzahlung von über 9,2 Millionen Euro. Dieser Betrag...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2026 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2026, 4 Ob 154/25p Sachverhalt: Die Österreichische Zahnärztekammer beantragte gegen eine in Österreich niedergelassene Zahnärztin eine einstweilige Verfügung. Sie warf ihr vor, an zahnärztlichen Tätigkeiten mitzuwirken, die in...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.2.2026, 6 Ob 79/25y Sachverhalt: Der Kläger besuchte gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinen Kindern einen von der Beklagten betriebenen Trampolinpark. Dort sprang er von einem dafür vorgesehenen etwa 50 Zentimeter hohen Podest mit einem...
