von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.4.2026, 10 Ob 18/26h Sachverhalt: Das Fürstliche Landgericht in Liechtenstein ersuchte ein österreichisches Bezirksgericht im Wege der Rechtshilfe um die Vernehmung zweier Zeugen. Diese waren Geschäftsführer bzw. Mitarbeiter einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2026, 4 Ob 28/26k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Onlineplattform zur weltweiten Vermittlung von Unterkünften. Der Vertrag über die Unterbringung kommt unmittelbar zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Unterkunftgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2026, 2 Ob 16/26f Sachverhalt: Die Klägerin machte gegen die beklagte Unternehmerin eine Werklohnforderung von 176.418,55 EUR geltend. Der Auftrag zur Klagebeantwortung wurde nach den §§ 28 ff ZustG elektronisch zugestellt. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 15, 2026 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2026, 4 Ob 149/25b Sachverhalt: Eine Interessengemeinschaft ließ im Jahr 2005 für eine Einkaufsstraße eine individuelle Weihnachtsbeleuchtung entwickeln, die aus Kronleuchtern und Lichterbaldachinen bestand. Die Weihnachtsbeleuchtung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 11, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.8.2025, 5 R 88/25k Sachverhalt: Die Klägerin ist eine renommierte österreichische Herstellerin von Süßwaren, insbesondere Waffelschnitten, die seit ihrer Gründung im Jahr 1913 ihre Produkte in einer charakteristischen rosa...
