von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2025 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.12.2024, 33 R 16/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen eine Markenanmeldung. Das Patentamt forderte die Antragsgegnerin (Markeninhaberin) auf, sich zum Widerspruch zu äußern. Der Zustellnachweis dokumentierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 27.2.2025, Rechtssache C‑517/23 Sachverhalt: Die niederländische Versandapotheke DocMorris führte seit 2012 verschiedene Werbeaktionen für verschreibungspflichtige Arzneimittel durch, die sich an deutsche Kunden richteten. Diese umfassten unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 4.12.2024, 33 R 154/24w Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „DELFIN-HORSETRAINING“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 18, 25 und 41; darunter Dienstleistungen im Bereich Ausbildung, Training...
