von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 5, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2023, 6 Ob 173/23v Sachverhalt: Der Beklagte ist Arzt und Erfinder eines medizinischen Geräts. Er war Gründungsgesellschafter und Alleingeschäftsführer der Klägerin. Diese vertreibt ein Medizinprodukt. Beide Parteien schlossen einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 21.11.2023, 33 R 121/23s Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: OKITALK für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 38, 41 und 45 und OKiTALK für Dienstleistungen der Klasse 38....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 23.11.2023, 33 R 113/23i Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke HAUSGARTEN für Waren der Klassen 29, 31 und 32 an (zusammengefasst für Obst- und Gemüseprodukte sowie Säfte). Die Rechtsabteilung wies den Antrag mit...
