von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2023 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.5.2023, 33 R 45/23i Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke BRENNERALM für Dienstleistungen der Klasse 43 (insb. Beherbergungsdienstleistungen; Verpflegung von Gästen). Die Rechtsabteilung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2023 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.5.2023, 1 Ob 79/23h Sachverhalt: Die Kläger kauften eine Wohnung. Das Exposé des Maklers hatte für die Wohnung einen „sehr guten Zustand“ ausgewiesen. Nachträglich stellte sich heraus, dass in einem Schrankraum massiver Schimmelbefall hinter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2023 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.5.2023, 6 Ob 49/23h Sachverhalt: Die Klägerin ist Immobilienmaklerin und war mit der Vermittlung einer Wohnung beauftragt. Die Beklagten wurden über ein Inserat auf einer Online-Plattform auf die Wohnung aufmerksam und nahmen telefonisch...