von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.12.2022, Rechtssachen C‑148/21 und C‑184/21 Sachverhalt: Christian Louboutin ist ein französischer Designer von Luxusschuhen und ‑handtaschen. Seit Mitte der 1990er Jahre bringt er an seinen hochhackigen Schuhen eine rote Außensohle an. Der rote...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 134/22t Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Einzelunternehmen und ist Inhaber der Marke „AIRBUTLER“ für die Klassen 7, 11 (u.a. Geräte für Kühlung, Heizung, Trocknung und Ventilation) und 21, unter welcher...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 197/22g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Verein österreichischer Rechtsanwälte. Zu seinen satzungsmäßigen Aufgaben gehört die Wahrung der wirtschaftlichen Interessen der österreichischen Rechtsanwaltschaft, insbesondere im...
