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Wodka-Marke als Name für Schneepark? Markenrechtsverletzung wegen Aufmerksamkeitsausbeutung. Kein Anspruch auf Domainlöschung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 19/21d   Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin verschiedener Wodka-Produkte, die sie weltweit unter dem Kennzeichen „ABSOLUT“ vertreibt. Sie ist zudem Inhaberin mehrerer Marken, die den Begriff „ABSOLUT“ enthalten. Diese...

BGH: Darstellung einer realen Person durch einen Schauspieler ist kein Bildnis der dargestellten Person

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht

BGH-Entscheidung vom 18. Mai 2021 – VI ZR 441/19   Sachverhalt: Der Kläger war in den 1980er Jahren Schüler der Odenwaldschule, wo er über mehrere Jahre sexuell missbraucht wurde. Seit über 20 Jahren machte er auf das Missbrauchsgeschehen aufmerksam und trug...

Schlüssige Einräumung von Werknutzungsrechten und Verzicht auf Urheberbezeichnung

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 215/20a   Sachverhalt: Der Kläger ist Berufsfotograf und stellte im Auftrag der Beklagten für deren Unternehmen im Rahmen der mehr als 15-jährigen Geschäftsbeziehung rund 250.000 Lichtbilder her. Die Streitteile trafen keine...

Verkauf von Verbraucherdaten für Wahlwerbung: Wie sind Wahrscheinlichkeitsaussagen über politische Präferenzen datenschutzrechtlich einzuordnen?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Datenschutzrecht

OGH-Entscheidung vom 15.4.2021, 6 Ob 35/21x   Sachverhalt: Die Beklagte verfügt über eine Gewerbeberechtigung als Adressenverlag und ermöglichte ihren werbetreibenden Kunden den zielgerichteten Versand von Werbung. Sie erhob auch Informationen zu den...

Ästhetische Operation ohne Einhaltung der Überlegungsfrist. Haftet der Arzt?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 18.3.2021, 5 Ob 229/20t   Sachverhalt: Die Klägerin verspürte in Folge einer Oberlidstraffung einen Spannungsschmerz und suchte die Ordination des beklagten Arztes auf. Da keine Besserung eintrat, führte der Beklagte ein Midface-Lifting mit...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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