Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

EuGH zu Ferrari-Marke „Testarossa“: Kann eine Marke aufgrund sehr eingeschränkter Benutzung gelöscht werden?

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 22.10.2020, Rechtssachen C‑720/18 und C‑721/18   Sachverhalt: Die Ferrari SpA ist Inhaberin der Marke „testarossa“. Diese Marke wurde 1987 als internationale Marke für Waren der Klasse 12 eingetragen; u.a. für Fahrzeuge;...

Ehrenbeleidigung: Spekulative Äußerungen über Inzest vor dem Jugendamt

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 144/20z   Sachverhalt: Der Sohn des Klägers hatte zwei Töchter mit der Beklagten, geboren 2011 und 2012; der Kläger ist somit deren Großvater. Der Kläger hat zudem eine Stieftochter, die wiederum Mutter eines behinderten...

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

Oktober 2020
M D M D F S S
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031  
« Sep.   Nov. »
© 2012-2026 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung