von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 19, 2017 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.10.2017, 7 Ob 80/17s Sachverhalt: Auf der Website der Beklagten können von registrierten Nutzern Mountainbiketouren hochgeladen und veröffentlicht werden. Diese Wegbeschreibungen können von anderen Nutzern heruntergeladen werden. Einsicht und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2017 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.10.2017, 4 Ob 121/17y Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Sie nimmt die Rechte der von ihr vertretenen Tonträgerhersteller an ihren weltweit produzierten Musikaufnahmen sowie die Rechte der ausübenden Künstler an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2017 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.9.2017, 9 Ob 49/17x Sachverhalt: Die Beklagte ist Kosmetikerin. Sie erzählte der Klägerin von einer Behandlungsmöglichkeit mit sog „Fettweg“-Spritzen. Die Beklagte dürfe diese Behandlung zwar nicht machen, weil sie keine medizinische Ausbildung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2017 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2017, 4 Ob 156/17w Sachverhalt: Die Streitparteien betreiben Werbeagenturen und stehen miteinander ständig im Wettbewerb. Im Jahr 2009 nahmen beide an der Ausschreibung des BMVIT für eine Kampagne zum Thema „Alkohol im Straßenverkehr“ teil....
