von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 29, 2017 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2017, 4 Ob 181/17x Sachverhalt: Die Bundesinnung Bau ist die gesetzliche Interessensvertretung der Baumeister. Sie ist Inhaberin der folgenden Verbandsmarke AM 1538/2014, Registernummer 280340 des Patentamts: Diese Marke wird mit Zustimmung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2017 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2017, 4 Ob 81/17s Sachverhalt: Ein Berufsfotograf fertigte ein Lichtbild von einem 1982 erschossenen Wilderer an. In einer TV-Reportage wurde auch die Lebensgeschichte dieses Wilderers behandelt. In dieser Sendung wurde das vom Kläger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 18, 2017 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
BGH-Entscheidungen vom 18.10.2017 Zunächst entschied der deutsche BGH über die Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker (Beschlüsse zu I ZB 3/17 und I ZB 4/17). Für die Markeninhaberin von „Dextro Energy“ sind dreidimensionale...
