von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 17.4.2013, 4 Ob 33/13a Die beklagte Partei bewarb die von ihr vertriebene Heumilch als die „reinste Milch“. In dem folgenden Gerichtsverfahren hatten die Beklagten die Richtigkeit der von ihnen in Anspruch genommenen Spitzenstellung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 17.4.2013, 4 Ob 44/13v Sachverhalt: Die beklagten Parteien vertrieben Buchweizenkeimlingspulver und bezeichneten dieses als „natürlich“ und/oder „natürliche Buchweizenkomplexe“. Dabei behaupteten die Beklagten: „Im Gegensatz zu einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 12.2.2013, 4 Ob 174/12k Sachverhalt: Der Betreiber eines Tischlereiunternehmens (Kläger) beauftragte eine Werbeagentur (Beklagte) für ihn einen neuen Marktauftritt inklusive Logo zu gestalten. Die Namensinitialen des Klägers (K und W) sollten...
