von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2020 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 11.6.2020, Rechtssache C‑786/18 Sachverhalt: Der Pharmakonzern Novartis stellt das Arzneimittel Voltaren Schmerzgel mit dem Wirkstoff Diclofenac her und vertreibt es. Der Pharmakonzern Ratiopharm vertreibt wiederum das apothekenpflichtige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 29, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 204/19g Sachverhalt: Der Beklagte ist Augenarzt und gleichzeitig 50%-Gesellschafter einer GmbH, die an derselben Adresse einen Optikerbetrieb führt. Eine weitere GmbH, deren Alleingesellschafter und Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 20, 2020 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 200/19v Sachverhalt: Der Beklagte bewarb seine als Nahrungsergänzungsmittel bezeichneten Produkte „Coenzym Q10 Kapseln“, „L-Carnitin Tartrat (Lonza)“ und „L-Carnosin Kapseln“ mit krankheitsbezogen Werbeaussagen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2020, 6 Ob 17/20y Sachverhalt: Der damals etwa 30-jährige Kläger suchte im Jahr 2012 die Praxis seines praktischen Arztes auf, weil er sich kraftlos fühlte, Kopfschmerzen hatte und Unwohlsein und Schwindel verspürte. Um den Zustand des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 7, 2020 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2020, 1 Ob 163/19f Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. Die Beklagte veröffentlichte in einer Rubrik für Gesundheitstipps einen Beitrag von einem „Kräuterpfarrer“ mit dem Titel „Schmerzfrei ausklingen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteile vom 6.6.2019, I ZR 206/17 und I ZR 60/18 Sachverhalt: Die Beklagten betreiben Apotheken. In einer Apotheke wurden Kunden anlässlich des Erwerbs eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels einen Gutschein ausgehändigt, der bei einer in der Nähe der...
