von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteile vom 6.6.2019, I ZR 206/17 und I ZR 60/18 Sachverhalt: Die Beklagten betreiben Apotheken. In einer Apotheke wurden Kunden anlässlich des Erwerbs eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels einen Gutschein ausgehändigt, der bei einer in der Nähe der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 211/18k Sachverhalt: Die Zahnärztekammer klagte einen Zahnarzt auf Unterlassung. Er hatte zuvor in einer Zeitschrift ein ganzseitiges Inserat mit dem Titel „Medical meets Beauty“ geschaltet, mit dem gleichzeitig für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 217/18t Sachverhalt: Die Klägerin war Inhaberin eines europäischen Patents betreffend ein gebrauchsfertiges Blasenkatheterset. Sie behauptete, die Beklagte habe mit dem Feilhalten des Eingriffsgegenstands im Tarifkatalog des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2019 | Lebensmittelrecht, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 147/18y Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionsmarke „Original nach Maria Treben“. Unter dieser Marke verkauft sie im Direktvertrieb verschiedene Produkte, wie etwa Schwedenbitter, Kräutermischungen, Balsam etc....
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 17.5.2018, Rechtssache C‑642/16 Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 2010 für „Sanitärprodukte für medizinische Zwecke“, „Pflaster“ und „Verbandsmaterial“ eingetragenen Unionsmarke „Debrisoft“. Die Beklagte ist in Österreich ansässig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2018 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.3.2018, 4 Ob 48/18i Sachverhalt: Beide Parteien vertreiben ein Medizinprodukt (PCT-Test) einer Drittherstellerin, mit dem schwere bakterielle Infektionen diagnostiziert werden können. Die PCT-Tests werden nur an professionelle Abnehmer...
