von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2020, 6 Ob 17/20y Sachverhalt: Der damals etwa 30-jährige Kläger suchte im Jahr 2012 die Praxis seines praktischen Arztes auf, weil er sich kraftlos fühlte, Kopfschmerzen hatte und Unwohlsein und Schwindel verspürte. Um den Zustand des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 7, 2020 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2020, 1 Ob 163/19f Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. Die Beklagte veröffentlichte in einer Rubrik für Gesundheitstipps einen Beitrag von einem „Kräuterpfarrer“ mit dem Titel „Schmerzfrei ausklingen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteile vom 6.6.2019, I ZR 206/17 und I ZR 60/18 Sachverhalt: Die Beklagten betreiben Apotheken. In einer Apotheke wurden Kunden anlässlich des Erwerbs eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels einen Gutschein ausgehändigt, der bei einer in der Nähe der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 211/18k Sachverhalt: Die Zahnärztekammer klagte einen Zahnarzt auf Unterlassung. Er hatte zuvor in einer Zeitschrift ein ganzseitiges Inserat mit dem Titel „Medical meets Beauty“ geschaltet, mit dem gleichzeitig für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 217/18t Sachverhalt: Die Klägerin war Inhaberin eines europäischen Patents betreffend ein gebrauchsfertiges Blasenkatheterset. Sie behauptete, die Beklagte habe mit dem Feilhalten des Eingriffsgegenstands im Tarifkatalog des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2019 | Lebensmittelrecht, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 147/18y Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionsmarke „Original nach Maria Treben“. Unter dieser Marke verkauft sie im Direktvertrieb verschiedene Produkte, wie etwa Schwedenbitter, Kräutermischungen, Balsam etc....
