von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.11.2024, Rechtssache T‑426/23 Sachverhalt: Chiquita Brands aus Florida ist Inhaberin folgender Unionsmarke (Bildmarke) für verschiedene Lebensmittel, darunter frische Früchte: Im Mai 2020 beantragte die Compagnie financière de participation...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.11.2024, Rechtssache T-82/24 Sachverhalt: Die staatliche Grenzschutzverwaltung der Ukraine meldete folgendes Bildzeichen beim EUIPO als Unionsmarke an: Die Eintragung wurde für ein sehr breites Spektrum an Waren sowie für Dienstleistungen im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.10.2024, Rechtssache C‑227/23 Sachverhalt: Der „Dining Sidechair Wood“ von US-Designern Charles und Ray Eames wird vom Schweizer Unternehmen Vitra vermarktet. Der niederländische Möbelhändler Kwantum brachte einen sehr ähnlichen Stuhl mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑240/23 Sachverhalt: Das EU-Bio-Logo kennzeichnet einheitlich biologisch erzeugte Produkte und erleichtert deren Vermarktung. Es darf nur verwendet werden, wenn eine zugelassene Kontrollstelle die Einhaltung strenger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑21/23 Sachverhalt: Eine Apotheke namens „Lindenapotheke“ vertreibt seit 2017 apothekenpflichtige Arzneimittel über die Onlineplattform Amazon. Kunden müssen bei der Bestellung personenbezogene Daten, einschließlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EUIPO/Beschwerdekammer vom 9.9.2024, R 0020/2024‑4 Sachverhalt: Im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens zwischen den Marken TOROVERDE (Bildmarke) und TOROTAPAS (ebenfalls Bildmarke) musste geprüft werden, ob die ältere Marke (TOROTAPAS) überhaupt innerhalb der...
