von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2016 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 12.10.2016, Rechtssache C‑166/15 Sachverhalt: Die Beklagten verkauften im Zeitraum von drei Jahren verschiedene von der Microsoft Corp. herausgegebene urheberrechtlich geschützte Computerprogramme auf einem Online-Marktplatz, darunter Versionen von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2016 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.9.2016, Rechtssache C‑223/15 Sachverhalt: Die Combit Software GmbH aus Deutschland ist Inhaberin der deutschen Wortmarke und der Unionswortmarke „combit“ für Waren und Dienstleistungen des Informatikbereichs. Commit Business Solutions, eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 8, 2016 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 7.9.2016, Rechtssache C‑310/15 Sachverhalt: Der Kläger kaufte einen Laptop der Marke Sony VAIO mit vorinstallierter Software wie u.a. dem Betriebssystem Microsoft Windows Vista Home-Premium-Edition. Bei der ersten Nutzung dieses Computers lehnte der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2016 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7.7.2016, Rechtssache C‑494/15 Sachverhalt: Delta Center ist Mieterin eines Marktplatzes in den Prager Markthallen (Tschechien). Sie vermietet verschiedene Verkaufsflächen an Händler weiter. Die Klägerinnen des Ausgangsverfahrens (u.a. Tommy Hilfiger,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2016 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 7.7.2016, C‑476/14 Sachverhalt: Citroën ließ eine Werbeanzeige für ein Kraftfahrzeug in einer Tageszeitung veröffentlichen, die folgende Angaben enthielt: „z. B. Citroën C4 VTI 120 Exclusive: 21 800 [Euro]1“, „Maximaler Preisvorteil: 6 170 [Euro]1“....
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2016 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 3.3.2016, Rechtssache C‑179/15 Sachverhalt: Die Daimler AG, eine Herstellerin von Fahrzeugen, ist Inhaberin der internationalen Bildmarke Mercedes-Benz, die auch in Ungarn geschützt ist und deren Schutz sich u. a. auf Fahrzeugteile erstreckt. Ein...
