von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2023 | EU-Rechtsprechung, Zivilrecht
Urteil des EuGH vom 11.5.2023 in den verbundenen Rechtssachen C‑156/22 bis C‑158/22 Sachverhalt: Die drei verbundenen Rechtssachen betreffen die Annullierung desselben Fluges. Im Juli 2019 sollte eine portugiesische Fluggesellschaft (TAP) einen Flug mit planmäßiger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 5, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
Urteil des EuGH vom 4.5.2023 in der Rechtssache C‑300/21 Sachverhalt: Die Österreichische Post sammelte ab dem Jahr 2017 Informationen über die politischen Affinitäten der österreichischen Bevölkerung. Mit Hilfe eines Algorithmus definierte sie anhand sozialer und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 5, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
Urteil des EuGH vom 4.5.2023 in der Rechtssache C‑487/21 Sachverhalt: Die Beklagte ist eine Kreditauskunftei, die auf Verlangen ihrer Kunden Informationen über die Zahlungsfähigkeit Dritter liefert. Zu diesem Zweck verarbeitete sie die persönlichen Daten des Klägers...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
Urteil des EuGH vom 20.4.2023 in den verbundenen Rechtssachen C‑775/21 und C‑826/21 Sachverhalt: Zwei rumänische Verwertungsgesellschaften klagten ein Luftfahrtunternehmen und eine Eisenbahngesellschaft auf Zahlung von ausstehender Vergütung sowie von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑178/22 Sachverhalt: Das amerikanische Unternehmen FA World Entertainment Inc. meldete seine US-amerikanische Wortmarke „FUCKING AWESOME“ im Wege einer internationalen Registrierung über die WIPO für Waren der Klassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑684/21 Sachverhalt: Die Sprick GmbH Bielefelder Papier- und Wellpappenwerk & Co. produziert Packpapierspender. Sie ist seit 2012 Inhaberin eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters betreffend ein „Packing Device“...