Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

Unbefugter Namensgebrauch in Vereinsname

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2014 | Markenrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 228/13b Sachverhalt: Ein Verein nahm in seinem Vereinsnamen Bezug auf die Klägerin. Der Vereinsname lautete „Freundeskreis [Name der Klägerin]“. Die Klägerin sah sich dadurch in ihrem Namensrecht verletzt. Entscheidung:...

Aktuelle Entscheidungen des EuG in Markensachen

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 12, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Entscheidungen vom 12.2.2014: Rechtssache T‑570/11, Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG – HABM: Die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG meldete im April 2010 die Wortmarke „La qualité est la meilleure des recettes“ (Übersetzung: „Qualität ist das...

Aktuelle Entscheidungen des EuG in Markensachen

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Entscheidungen vom 23.1.2014: Rechtssache T‑68/13, Novartis AG – HABM: Die Novartis AG meldete im August 2011 die Wortmarke CARE TO CARE als Gemeinschaftsmarke in den Klassen 41 und 42 (konkret: Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aus- und Fortbildung...

EuG: Knopf im Ohr von „Steiff“-Teddybären nicht als Positionsmarke schutzfähig

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht

Entscheidung des EuG vom 16.1.2014, Rechtssache T‑433/12: Am 12. Oktober 2010 meldete die Margarete Steiff GmbH beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine Gemeinschaftsmarke mit folgendem Aussehen an:           In der Anmeldung...

OGH bejaht Verwechslungsgefahr zwischen „Easystaff“ und „Prostaff“

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2013 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 23.9.2013, 4 Ob 158/13h Die Klägerin ist Inhaberin einer Wortbildmarke sowie des Firmenschlagworts „EasyStaff“. Aufgrund einer langjährigen Tätigkeit in einem engen Geschäftsfeld (Arbeitskräfteüberlassung im Bereich „Promotion“) ist die Klägerin...

Marke „GUTE LAUNE“ für Tee ist nicht beschreibend und auch keine Gattungsbezeichnung; Löschungsantrag abgewiesen

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Markenrecht

Entscheidung des OPMS (Oberster Patent- und Markensenat) vom 24.10.2013, Om15/12 Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der österreichischen Wortmarke „GUTE-LAUNE“ mit Priorität aus dem Jahr 1999 ua für Waren der Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, […]. Die...
« Ältere Einträge
Nächste Einträge »

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

Oktober 2026
M D M D F S S
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031  
« Sep.    
© 2012-2026 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung