von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 20, 2020 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 101/20m Sachverhalt: Ein Baumarkt beantragte die die Eintragung der Farbmarke RAL 2008 Orange in das österreichische Markenregister für Dienstleistungen der Klasse 35 (Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.10.2020, Rechtssachen C‑720/18 und C‑721/18 Sachverhalt: Die Ferrari SpA ist Inhaberin der Marke „testarossa“. Diese Marke wurde 1987 als internationale Marke für Waren der Klasse 12 eingetragen; u.a. für Fahrzeuge;...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 12, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑456/19 Sachverhalt: Die Aktiebolaget Östgötatrafiken (betreibt den öffentlichen Verkehr in Östergötland/Schweden) ist Inhaberin folgender Bildmarken, die beim schwedischen Patentamt für Beförderungs- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2020, Rechtssachen C-449/18 und C-474/18 Sachverhalt: Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Messi beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „MESSI“ zur Eintragung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 23, 2020 | Markenrecht
BGH-Beschlüsse vom 23. Juli 2020 – I ZB 42/19 und I ZB 43/19 Sachverhalt: Für die Markeninhaberin sind seit 1996 und 2001 zwei dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware „Tafelschokolade“ registriert. Sie zeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 5.6.2020, 4 Ob 27/20d Sachverhalt: Die Klägerinnen bieten ein Online-Walzen-Glücksspiel an und verwenden hierfür die Wortmarke „BOOK OF RA“ sowie folgende Wort-Bild- und Bildmarken: Die Beklagten bietet ebenfalls ein...
