Kühlergrill von Drittanbieter enthält Aussparung für AUDI-Logo: Laut EuGH kein zulässiger verweisender Markengebrauch. Zeichen- und Warenvergleich obliegt jedoch nationalem Gericht.

EuGH-Entscheidung vom 25.1.2024, Rechtssache C‑334/22   Sachverhalt: Automobilhersteller Audi ist Inhaber der nachfolgend abgebildeten Unionsbildmarke, die u. a. für Land‑, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Teile dieser Waren der Klasse 12 eingetragen ist: Der...

Unionsmarke in leicht veränderter Form benutzt: EuG bestätigt rechtserhaltende Benutzung, da ursprüngliche Unterscheidungskraft der Marke nicht beeinflusst.

EuG-Urteil vom 24.1.2024, Rechtssache T-562/22, Noah Clothing / EUIPO – Noah (NOAH)   Yannick Noah, ein ehemaliger französischer Tennisspieler, meldete 2008 beim EUIPO folgendes Bildzeichen als Unionsmarke für Lederwaren, Bekleidung einschließlich Polohemden und...