von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 1.8.2025, Rechtssache C‑452/24 Sachverhalt: Die Lunapark Scandinavia Oy Ltd ist ein finnisches Unternehmen, das sich auf den Vertrieb von Süßwaren, Snacks und Getränken spezialisiert hat. Lunapark ist auch Inhaberin der eingetragenen Marke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 30, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.5.2025, 33 R 70/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren IR-Wortmarke „Melos“ erhob Widerspruch gegen die jüngere österreichische Wortmarke „ELOS“ (AT 326980) des Antragsgegners. Das Patentamt leitete den Widerspruch samt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 29, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.5.2025, 33 R 46/25i Sachverhalt: Der Antragsteller wollte die Wortmarke „Sparplanairbag“ für diverse Finanz-, Versicherungs-, Handels- und Online-Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 38 schützen lassen. Das Patentamt lehnte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 176/24x Sachverhalt: Ein österreichisches Immobilienunternehmen meldete zwei Marken an. Die Wortmarke „OLYMP“ und die Wortbildmarke „OLYMP Realitätenges.m.b.H.“: Die Marken wurden für eine Vielzahl von Dienstleistungen in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 187/24i Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Unwirksamerklärung einer internationalen Wortmarke der Antragsgegnerin wegen Nichtbenutzung in den letzten fünf Jahren (§ 33a MSchG). Die Marke war unter anderem für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑322/24 Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei spanische Unternehmen der Lebensmittelbranche. Die Klägerin ist Inhaberin einer bekannten Unionsmarke. Die Beklagte meldete ähnliche nationale Marken in Spanien an. Die...
