von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.12.2025, 33 R 166/25m Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wortbildmarke „oberösterreichisches volksBLATT“ beim Österreichischen Patentamt zur Registrierung für diverse Waren und Dienstleistungen an, darunter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 20.11.2025, 33 R 158/25k Sachverhalt: Der Antragsgegner war Inhaber der seit 18. Juni 2002 registrierten Wortmarke „Coyote“ für Dienstleistungen der Klasse 43, nämlich Betrieb einer Bar und Verpflegung von Gästen in Restaurants. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2026, 16 Ok 10/25v Sachverhalt: Die Antragstellerin ist ein österreichischer Skihersteller, an dem sich 2022 die „R GmbH“ (Red Bull) beteiligte. Danach wurde das Logo neu gestaltet. Es besteht aus dem Wortbestandteil „VAN...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.2.2026, T‑209/25 Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren Unionsmarke „Defendyl“ erhob Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung „ProbioDefend“: Die Markenanmeldung umfasst Waren der Klasse 5, insbesondere probiotische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2026 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 118/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren internationalen Wortmarke „Capsagamma“, die für verschiedene Waren der Klasse 5 registriert war, erhob Widerspruch gegen die (identische) Wortmarke „Capsagamma“ des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2025, 33 R 147/25t Sachverhalt: In einem Widerspruchsverfahren standen sich die ältere Wortbildmarke „DON SIMON“ und die jüngere Wortbildmarke „SIMON’S BURGER“ gegenüber: Die Antragstellerin stützte ihren Widerspruch auf ihre...
