von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24 Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.6.2025, 33 R 25/25a OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 129/25m Sachverhalt: Die Anmelderin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „KALBIN GOURMET AUS ÖSTERREICH“ für Waren der Klasse 29, insbesondere Fleisch und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 10, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.8.2025, 33 R 117/25f Sachverhalt: Die Wortmarke „Kleine Komödie Graz“ war für Dienstleistungen der Klasse 41 eingetragen, nämlich für den Betrieb eines Theaters, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten und öffentliche Präsentation von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 11.9.2025, 33 R 120/25x Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war ein Widerspruch gegen die österreichische Wortmarke „Elyse“, die für alkoholische Getränke der Klasse 33 eingetragen war. Die Antragstellerin stützte ihren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.11.2025, T‑464/24 Sachverhalt: Ein Schweizer Unternehmen (Antragstellerin) ist Inhaberin einer internationalen Registrierung mit Schutzerstreckung auf die Europäische Union. Diese ältere Marke (Gewährleistungsmarke) besteht aus einem gelben...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 1.10.2025, Rechtssache T‑566/24 Sachverhalt: Die Anmelderin, ein polnisches Unternehmen, beantragte beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Waren der Klassen 6, 16 und 21, darunter Aluminiumfolien, Müllbeutel, Backpapier...
