von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.2.2026, T‑209/25 Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren Unionsmarke „Defendyl“ erhob Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung „ProbioDefend“: Die Markenanmeldung umfasst Waren der Klasse 5, insbesondere probiotische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2026 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 118/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren internationalen Wortmarke „Capsagamma“, die für verschiedene Waren der Klasse 5 registriert war, erhob Widerspruch gegen die (identische) Wortmarke „Capsagamma“ des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2025, 33 R 147/25t Sachverhalt: In einem Widerspruchsverfahren standen sich die ältere Wortbildmarke „DON SIMON“ und die jüngere Wortbildmarke „SIMON’S BURGER“ gegenüber: Die Antragstellerin stützte ihren Widerspruch auf ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2026 | Allgemeines, Markenrecht, Uncategorized
SME Fund 2026: Aktuelle Förderung für Marken- und DesignanmeldungenEs ist wieder soweit Vom 2. Februar bis zum 4. Dezember 2026 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24 Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.6.2025, 33 R 25/25a OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 129/25m Sachverhalt: Die Anmelderin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „KALBIN GOURMET AUS ÖSTERREICH“ für Waren der Klasse 29, insbesondere Fleisch und...
