von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 146/23t Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „ICONIC ENTERTAINMENT“ für Dienstleistungen der Klasse 41 beim Österreichischen Patentamt an, im Wesentlichen für Glücksspiel-Dienstleistungen. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.11.2023, 33 R 115/23h Sachverhalt: Unter der Bezeichnung KOASALAUF findet seit Jahrzehnten eine bekannte Skilanglaufveranstaltung statt. Die Antragstellerin beantragte die Eintragung dieses Namens als Wortmarke beim...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.12.2023, T‑564/22, DEVICE OF A LION HEAD (fig.) / DEVICE OF A LION HEAD (fig.) Im zugrundeliegenden Widerspruchsverfahren standen sich folgende Marken gegenüber: Beide Marken beanspruchen Schutz für Schmuck in Klasse 14 und Bekleidung in Klasse 25....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Entscheidung vom 18.1.2024, Rechtssache C‑367/21 Sachverhalt: Hewlett Packard ist Inhaberin von Unionsmarken mit dem Wortbestandteil „HP“. Das Unternehmen vertreibt Computerhardware über autorisierte Vertreter, die Produkte nicht an Händler weiterverkaufen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 21.11.2023, 33 R 121/23s Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: OKITALK für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 38, 41 und 45 und OKiTALK für Dienstleistungen der Klasse 38....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 23.11.2023, 33 R 113/23i Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke HAUSGARTEN für Waren der Klassen 29, 31 und 32 an (zusammengefasst für Obst- und Gemüseprodukte sowie Säfte). Die Rechtsabteilung wies den Antrag mit...
