von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.5.2023, 33 R 133/22d Sachverhalt: Die Antragsgegnerin (Schlumberger) ist Inhaberin der Wortmarke SPARKLING, angemeldet im Jahr 1983, geschützt für Schaumweine und Sekt in Klasse 33. Die Antragstellerin beantragte die Löschung der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.4.2024, T-157/23, Kneipp / EUIPO – Patou (Joyful by nature) Das deutsche Unternehmen Kneipp meldete das Wortzeichen „Joyful by nature“ als Unionsmarke für kosmetische Mittel an. Ein französisches Unternehmen für Luxuswaren legte gestützt auf die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 17.4.2024, Rechtssache T-255/23 | Escobar / EUIPO (Pablo Escobar) Pablo Escobar (*1949 †1993) war ein kolumbianischer Staatsbürger, der als Drogenbaron und Gründer des Medellín-Kartells bekannt ist. 2021 meldete die Gesellschaft Escobar Inc. mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 1.2.2024, 33 R 112/23t Sachverhalt: Die Spanische Hofreitschule meldete die Wortmarke LIPIZZANER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 4, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28 bis 34, 41, 43 und 44 beim Österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.2.2024, 33 R 106/23k Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der seit 2013 registrierten Wortmarke „Burning Hot“. Die Marke ist (grob zusammengefasst) für Hardware und Software insbesondere für Casino- und Glücksspiel,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.1.2024, 33 R 179/23w Sachverhalt: Die Antragsgegnerin meldete eine Wort- und eine Wortbildmarke beim Österreichischen Patentamt an. Einige Wochen nach erfolgter Registrierung beantragte die Antragstellerin, die beiden Marken...
